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Covid-19

D. Breymann Rechtsanwälte > Covid-19 (Page 2)
01 November
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Antworten zur neuen Corona-Schutz VO des Landes NRW, gültig ab. 2. November 2020

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Covid-19

Das Land NRW hat  auf seiner Internetseite www.land.nrw die wichtigsten Fragen und Antworten aufgelistet, die nachfolgend wiedergegeben werden.   Was ist Ziel der verschärften Einschränkungen? Die Zahl der Corona-Infektionen hat sich in den vergangenen Wochen exponentiell erhöht. Ein weiteres Wachstum in dieser Geschwindigkeit würde das Gesundheitssystem überlasten. Mit den verschärften Maßnahmen sollen die Infektionszahlen reduziert und damit die Versorgungskapazitäten im Gesundheitswesen dauerhaft sichergestellt sowie Infektionswege wieder nachvollziehbar gemacht werden.   Wo...

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18 Oktober
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Coronaschutzverordnung NRW in der Fassung vom 17. 10. 2020

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Covid-19

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)   Vom 30. September 2020   In der ab dem 17. Oktober 2020 gültigen Fassung     Auf Grund der §§ 32, 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 73 Absatz 1a Nummer 6 und 24 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom...

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05 August
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Neues Förderprogramm Kultur des Landes NRW ist insbesondere für Freischaffende Künstler interessant.

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Covid-19, Förderprogramme, Kultur

Das Land NRW hat nunmehr, wie bereits mehrfach angedeutet, ein weiteres Hilfsprogramm für Kunst und Kultur unter dem Namen Kulturstärkungspakt aufgelegt. Dieses besteht aus zwei Teilbereichen, nämlich einem Stipendiatsprogramm für freischaffende Künstler und einem Stärkungsfond für Kultureinrichtungen.   Stipendien für freischaffende Künstlerinnen und Künstler Den wesentlichen Bestandteil des Kulturstärkungspakets bildet ein großangelegtes Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Höhe von 105 Millionen Euro. Es ergänzt zielgerichtet das Bundesprogramm...

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11 Juli
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NRW Überbrückungshilfe Plus – Bis zu 3.000,- € zusätzlich

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Covid-19, Förderprogramme

Für Soloselbständige, Freiberufler und Mittelständische Unternehmen gibt es ein neues Hilfsprogramm. Die Förderhöhe ergibt sich aus dem Umsatzeinbruch in den Monaten April und Mai 2020 im Vergleich zu den Vorjahresmonaten. Bei Unternehmen, die nach dem April 2019 bis zum Oktober 2019 gegründet wurden, sind als Vergleichsmonate, der November und Dezember 2019 heranzuziehen. Der Einbruch muss über 60 Prozent liegen.  Es wird dann der Umsatzrückgang für die...

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06 Juli
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Steuerliche Entlastung für Selbständige durch vorgezogene Geltendmachung von erwarteten Verlusten (§§ 110, 111 EStG)

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Covid-19, Förderprogramme, Steuerrecht

Bundestag und Bundesrat haben inzwischen das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet. In diesem sind die neuen §§ 110, 111 EStG enthalten, die es ermöglichen, den Verlust für das Geschäftsjahr 2020 rückzutragen, und zwar entweder im Vorauszahlungsbescheid für 2019 oder in der Steuerfestsetzung für 2019.   § 110 dient dabei der Regelung der Vorauszahlungen und § 111 der Regelung der Festsetzung.   Voraussetzung des § 110 EStG Antrag des Steuerpflichtigen. Außerdem muss die Vorauszahlung...

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11 Juni
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Änderungen Corona-SchutzVO NRW- Neue Lockerungen

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Covid-19

Die ab Montag, dem 15. Juni 2020 geltende Corona-Schutz VO bringt einige Lockerungen mit sich, die die Bereiche Veranstaltungen Handel, Museen und Gastronomie Erholungs- und Freizeiteinrichtungen Sport   betreffen. Hier die Einzelheiten: Veranstaltungen und Festveranstaltungen Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 100 Personen sind unter Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen erlaubt. Hier gelten Regelungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur...

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04 Juni
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Konjunkturpaket Bund. 3. Juni 2020. Steuer- und insolvenzrechtliche Maßnahmen

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Bund, Covid-19, Förderprogramme, Insolvenzrecht, Steuerrecht

Gestern wurde das Konjunkturpaket Bund veröffentlicht. Die für die Unternehmen sicherlich wichtigsten Maßnahmen betreffen vor allem das Steuerrecht, das Insolvenzrecht,  die Vorziehung öffentlicher Investitionen und das Vergaberecht.  Vor allem die ersten beiden Punkte sind für jedes Unternehmen relevant. Steuerrecht:  Verlustrückträge können befristet geltend gemacht werden.  Es soll ermöglicht werden, schon mit der Steuererklärung für das Witschaftsjahr 2019 entsprechende Rücklagen in der Erwartung von Coronabedingten Verlusten in 2020...

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20 Mai
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Die Gutscheinlösung bei Veranstaltungen – Art. 240 EGBGB § 5

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Covid-19, Zivilrecht

Eine weitere Bestimmung für geänderte Verbraucherrechte wurde am 15. Mai, in den Art. 240 EGBGB als § 5 eingefügt. Dieser beinhaltet die bereits viel wahrgenommenen Gutscheinlösungen. Es geht in § 5 um Veranstaltungen und nicht um Reisen. Die dort diskutierten Gutscheinfragen sind noch nicht in Recht umgesetzt. Der § 5 gilt aber weniger dem Verbraucher- denn dem Unternehmensschutz wie die anderen Regelungen: Der Gesetzgeber beabsichtigt so...

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26 April
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Corona-Schutzverordnung NRW (Text) in der ab 27.4. 2020 gültigen Fassung

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Covid-19

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) In der ab dem 27. April 2020 gültigen Fassung §1 Reiserückkehrer (1) Reiserückkehrer aus dem Ausland oder aus inländischen Gebieten, falls diese als besonders betroffene Gebiete ausgewiesen sind, dürfen vor Ablauf von 14 Tagen nach dem Aufenthalt im Ausland bzw. dem besonders betroffenen Gebiet in Deutschland folgende Bereiche nicht betreten: 1. Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den...

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21 April
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NRW: Betreuungsbedarf für Kinder mit Eltern in besonderen Berufen

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Covid-19

Auch wenn die KITA und Schule n derzeit noch geschlossen sind, ist es in Sonderfällen in NRW möglich, Kinder in KITA oder Schulen betreuen zu lassen. Dies geht dann, wenn die sorgepflichtige Person, also das Elternteil, in einem besonderen Beruf arbeitet. Der Beruf muss sich in einem Tätigkeitsbereich befinden, der in einer gesonderten Anlage zu der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2...

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