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Allgemein

D. Breymann Rechtsanwälte > Allgemein (Page 4)
11 Juni
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Änderungen Corona-SchutzVO NRW- Neue Lockerungen

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Covid-19

Die ab Montag, dem 15. Juni 2020 geltende Corona-Schutz VO bringt einige Lockerungen mit sich, die die Bereiche Veranstaltungen Handel, Museen und Gastronomie Erholungs- und Freizeiteinrichtungen Sport   betreffen. Hier die Einzelheiten: Veranstaltungen und Festveranstaltungen Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 100 Personen sind unter Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen erlaubt. Hier gelten Regelungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur...

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04 Juni
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Konjunkturpaket des Bundes zur Bewältigung der Corona-Folgen vom 3. Juni 2020

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein

Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken   Unten stehend finden Sie das Protokoll dee Ergebnisses des Koalitionsausschusses zur Wiederbelebung der deutschen Wirtschaft nach der Corona-Pandemie. Die einzelnen Maßnahmen umfassen 57 verschiedene Punkte und sind in ein Krisenbewältingungspaket, einen Zukunftspakt und Internationale Pflichten aufgeteilt. Ergebnis Koalitionsausschuss 3. Juni 2020 Angesichts der Corona-Krise, die in unterschiedlicher Ausprägung alle Staaten rund um den Globus erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung weltweit stark zurückgegangen. Entsprechend...

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29 Mai
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Hygiene und Infektionsschutzstandards NRW, Anlage zur CoronaSchVO (Stand 28. 5. 2020)

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein

  Hygiene- und Infektionsschutzstandards zur CoronaSchVO NRW   Die nachfolgenden Hygiene- und Infektionsschutzstandards gelten für die nach der CoronaSchVO NRW zulässigen Handelsgeschäfte, Handwerks- und Dienstleistungen, soweit auf diese Anlage verwiesen wird. Die nachfolgenden Standards bilden nur die Verpflichtungen ab, die sich aus dem Infektionsschutzgesetz des Bundes und der CoronaSchVO NRW ergeben. Ggf. weitergehende Pflichten zum Infektionsschutz bzw. zur Hygiene aus anderen Rechtsvorschriften (z. B. Arbeitsschutzrecht) müssen ebenfalls und ggf. auch...

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20 April
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Corona: Was ist in NRW ab 20. April erlaubt – Fragen und Antworten

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Covid-19

Was hat sich geändert? Was ist erlaubt und was ist weiterhin verboten? Hier finden Sie Antworten auf viele Fragen:  Ab Montag, 20. April 2020, tritt eine Neufassung der Coronaschutzverordnung in Kraft. Diese gilt vorerst bis zum 3. Mai 2020.   Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen sind weiterhin untersagt. Welche Ausnahmen bestehen? Vom Kontaktverbot ausgenommen sind Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner, in...

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15 April
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Verbraucherschutz in der Corona-Krise

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Bankrecht, Covid-19, Zivilrecht

Der wesentliche aktuelle Schutzmechanismus für Verbraucher  (teilweise auch Unternehmen) betrifft die Dauerschuldverhältnisse. In Art. 240 EGBGB wurden vertragsrechtliche Regelungen aus Anlass der Covid 19 Pandemie beschlossen und sind jetzt Gesetz. Dauerschuldverhältnisse bestimmen unseren Alltag. Ganz gleich, ob Sie telefonieren, im Internet surfen oder ein Fahrzeug geleast haben. Diesen Nutzungen liegen Dauerschuldverhältnisse zugrunde. Dies gilt natürlich auch für Kredite, Mietverhältnisse und Stromlieferungen. Alle Verträge, die längere Laufzeiten aufweisen...

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10 April
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Corona und Recht

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Covid-19

Ein Thema beherrscht nicht nur die Medien und unsere Wahrnehmung sondern derzeit auch unser ganzes Leben. Die Staaten haben weitreichende Maßnahmen beschlossen und umgesetzt. Alle Gesellschaften der Welt, die eine früher und die andere später haben das komplette soziale und wirtschaftliche  Leben heruntergefahren. Dies Alles geschieht nicht, um vor allem eine gefährliche Krankheit zu besiegen sondern um unser Gesundheitssystem zu schützen. Jeden Abend bekommen wir seit Wochen...

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07 April
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Neuer Schutzschirm mit 100 % Bundesbürgschaft für den Mittelstand

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Covid-19, Förderprogramme

Die vergangene Woche hat gezeigt, dass der Rettungsschirm für die  mittelständische Wirtschaft zwei Schwierigkeiten aufwies. Er war zum Einen auf eine Laufzeit von 5 Jahren begrenzt und zum Anderen bürgte der Bund nur zu 90 %. Dies führte dazu, dass zunächst eine umfassende Prüfung durch die Hausbank erforderlich war. Außerdem ist die Rückführung eines Kredits in 5 Jahren eine erhebliche Liquiditätsbelastung für die Unternehmen.  Die Begrenzung...

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03 April
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Die Insolvenz in Eigenverwaltung (sog. Schutzschirmverfahren)

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Covid-19, Insolvenzrecht

Einleitung Die Corona-Krise macht es augenscheinlich. Durch den verhängten Lock-Down kämpfen viele Unternehmen um ihre Existenz. Umsätze brechen weg, Liquiditätsreserven schrumpfen bei bleibender Kostenlast. Sie reichen zur Aufrechterhaltung des Betriebs nicht mehr aus. Dies führt natürlich viele Unternehmen dazu, auch über die Anmeldung einer Insolvenz nachzudenken. Nachdem die Karstadt-Kaufhof-Gruppe sich gerade nach Maredo in die Insolvenz in Eigenverwaltung begeben hat, steigt natürlich der Informationsbedarf nach dieser Art...

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02 April
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Kurzarbeit – Teil 2: Die arbeitsrechtliche Situation

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Arbeitsrecht, Covid-19

Einleitung Letztlich verändert die Kurzarbeit zwei wesentliche Kriterien des privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses, nämlich Arbeitsverpflichtung des Arbeitnehmers sowie die Lohnleistungsverpflichtung des Arbeitgebers. Beide Leistungen beruhen in ihrer Ausgestaltung entweder auf kollektivrechtlicher (Tarifvertrag) oder arbeitsvertraglicher Grundlage. Diese Grundlagen können nur dann geändert werden, wenn es hierfür eine Rechtsgrundlage gibt. Das Arbeitsrecht kennt fünf Möglichkeiten:   Rechtsgrundlagen für Kurzarbeit Gesetz: 19 KSchG Arbeitsvertrag Tarifvertrag Betriebsvereinbarung zwischen Betriebsrat und Geschäftsleitung Änderungskündigung   19 KSchG Nach dieser...

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02 April
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Kurzarbeit – Teil 1: Sozialrechtliche Situation

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Arbeitsrecht, Covid-19

Ein krisenerprobtes Instrument der Arbeitsmarktpolitik ist die Kurzarbeit. Diese sicherte bereits in der großen Finanzkrise eine Unzahl von Arbeitsplätzen. Daher wird sie auch in der jetzigen viralen Krise eine wesentliche Rolle spielen. Grund genug auch dieses Instrument und seine Mechanismen zu erörtern. Die Kurzarbeit ist arbeits- und sozialversicherungsrechtlich relevant. Die Rechtsgrundlagen basieren auf dem Sozialrecht und sind insbesondere im Sozialgesetzbuch III zu finden, ist es doch der...

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