Author: Dieter Breymann

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Nettolohnoptimierung: Das SG Regensburg trifft eine bemerkenswerte Entscheidung (S 3 BA 30/ 18) mit Folgen

Grafik Sozialgericht Regensburg

Wer deutschlandweit vor Finanz- und Sozialgerichten in Verfahren auftritt, die ein  bestimmtes Modell rechtlich analysieren und bewerten, der lernt etwas über unterschiedliche Betrachtungsweisen in der Justiz. So geht es mir mit dem Thema Entgeltumwandlungen und den dazugehörigen Rechtsfragen. Nun war ich vor einiger Zeit bei einer Verhandlung in Regensburg vor dem dortigen Sozialgericht, die in jeder Hinsicht außergewöhnlich war. Dies gilt sowohl für die  Verhandlungsführung selbst als...

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BAG: Nicht immer schuldet der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung bei Krankheit (BAG 5 AZR 149/21)

So entschied jetzt  das Bundessarbeitsgericht. Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis und wird er am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfasst.   Die Klägerin war bei der Beklagten seit Ende August 2018 als kaufmännische Angestellte beschäftigt. Am 8. Februar 2019 kündigte die Klägerin das Arbeitsverhältnis zum 22. Februar 2019 und legte...

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Lohnumwandlungen vor dem Aus?

Grafik Bundessozialgericht Urteil vs. Deutschen RV

Zwischenzeitlich liegt die schriftliche Urteilsausfertigung des  auch in der Presse viel besprochenen 12. Senats des BSG  (B 12 R 21/18 R) vor. Erst jetzt kann daher eine Aussage über tatsächliche Auswirkungen der Entscheidung für Lohnoptimierungen bzw. Lohnumwandlungen getroffen werden.  Diese Umwandlungen zeichnen sich dadurch aus, dass Mitarbeiter nach einem entsprechenden Teil-Barlohnverzicht andere Leistungen erhalten, die abgabenrechtlich begünstigt sind. Dabei tritt diese Begünstigung sowohl steuer- als auch...

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Geschäft mit der Einsamkeit – Romance Scamming

Foto Gemälde Mobilfunk

Wer erhielt sie noch nicht, die Anfragen von Armeeangehörigen aus den USA auf Facebook. Zunächst ist man arglos und denkt sich nichts dabei, in Wahrheit steht dahinter eine gefährliche Abzocke, die aus zunächst geweckten Gefühlen Geld schlagen will.  Leider fallen immer wieder Menschen auf diese Art der Internetabzocke herein, die bis zur eigenen Pleite führen kann. Die Masche läuft wie folgt: Zunächst erhält das Opfer die Anfrage eines...

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Vorsicht Bauernfänger

Foto Bundessozialgericht Dieter Breymann

Dienstag war ich beim Bundessozialgericht. Es ging um sozialversicherungsrechtliche Fragen zu Lohnoptimierungsmodellen. Entschieden wurde ein Einzelfall. Es gab eine einstündige Verhandlung und eine kurze mündliche Urteilsbegründung des 12. Senats und in der Folge den untenstehenden Terminsbericht des BSG selbst. Was daraus folgt? Man kann noch keine generellen oder detaillierten Aussagen zu den Auswirkungen dieser Entscheidung auf Optimierungsmodelle treffen. Dafür bedarf es der schriftlichen Urteilsausfertigung. Diese liegt mir...

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