Lohnoptimierung

D. Breymann Rechtsanwälte > Lohnoptimierung

Vorsicht Bauernfänger

Foto Bundessozialgericht Dieter Breymann

Dienstag war ich beim Bundessozialgericht. Es ging um sozialversicherungsrechtliche Fragen zu Lohnoptimierungsmodellen. Entschieden wurde ein Einzelfall. Es gab eine einstündige Verhandlung und eine kurze mündliche Urteilsbegründung des 12. Senats und in der Folge den untenstehenden Terminsbericht des BSG selbst. Was daraus folgt? Man kann noch keine generellen oder detaillierten Aussagen zu den Auswirkungen dieser Entscheidung auf Optimierungsmodelle treffen. Dafür bedarf es der schriftlichen Urteilsausfertigung. Diese liegt mir...

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Bundessozialgericht ändert seine Rechtsprechung zur Entgeltoptimierung

Am gestrigen Tage verhandelte ich für eine Mandantin vor dem Bundessozialgericht (BSG) eine Revision der BfA  gegen meine Partei. Es ging um die Sozialversicherungsfreiheit von steuerlich begünstigten Leistungen. Bisher waren solche Leistungen nach  der Rspr. des 12. Senats von der Sozialabgabenpflicht befreit, soweit sie zusätzlich  zum Lohn gewährt wurden. Dafür reichte es dem BSG bisher, wenn die Arbeitsvertragsparteien den ursprünglichen Lohn absenkten und  im Anschluss die...

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Der neue § 8 Abs. 4 EStG ist ein politischer Irrweg

Mit dem Jahressteuergesetz 2020 verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, die Urteile des 6. Senats des BFH vom 1.8. 2019 zum Merkmal „Zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn“ (BFH VR R 32/18, Leitentscheidung neben zwei weiteren Urteilen vom gleichen Tag) auszuhebeln und erstmals diesen Begriff selber näher zu fassen. Diesem Begriff kommt eine zentrale Bedeutung bei der steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von gesonderten Vergütungen zu. Dies sind zunächst pauschal...

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