Der Elektroroller als steuerbegünstigtes Benefit für Mitarbeiter.

In meiner, in Berlin ansässigen Partnerschaftsgesellschaft mit dem Steuerberater Oliver Hagen konzeptionieren wir Vergütungsstrukturen für Unternehmen. Eine der uns in letzter Zeit am häufigsten gestellten Fragen ist die nach Instrumentarien der Mitarbeiterbindung und Mitarbeitergewinnung. Die Unternehmer fragen uns, wie können wir uns vom Wettbewerb abheben, um Mitarbeiter zu binden oder neue zu gewinnen? Es wäre ein Trugschluss, hier nur an höhere Arbeitsentgelte zu denken. Viele andere Leistungen...

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Bankrecht: Zinscapgebühren unzulässig

Zinscapgebühr eine Art neue Bearbeitungsgebühr? Eine neue Entscheidung des 11. Senats des BGH weckt Erinnerungen an die Rechtsprechung zu den laufzeitunabhängigen Bearbeitungsgebühren. Seinerzeit erhoben Banken sogenannte Bearbeitungsgebühren für den Abschluss von Kreditverträgen. Die Rechtsprechung hielt diese für unwirksam, da diese Gebühren in AGB der Verträge geregelt waren und laut Rechtsprechung dies zur Unwirksamkeit der Klauseln führte. Wir haben eine Vielzahl dieser Verfahren geführt und vor diesem rechtlichen...

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Stadionverbote sind zu begründen – der Betroffene ist anzuhören

Stadionverbote sind auch verfassungsmäßig Fast vier Jahre ist es her, dass ich mich auf dieser Seite mit den Rechtsfragen zu Stadionverboten beschäftigte. Anlass war eine Entscheidung des BGH, nach der das in dem Einzelfall verhängte Stadionverbot rechtmäßig war. Gegen dieses Urteil legte der Betroffene Verfassungsbeschwerde ein. Diese begründete er damit, dass er ohne tragfähige Erklärung und Begründung alleine auf der Grundlage eines Verdachts vom Stadionbesuch ausgeschlossen worden sei....

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Arbeitsrecht: Fremdenfeindliche oder rassisitische Posts auf FACEBOOK rechtfertigen fristlose Kündigung.

Das Landesarbeitsgericht Sachsen hat klargestellt, dass rassistische und menschenverachtende Äußerungen auf Facebook, den Arbeitgeber zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigen. Der Arbeitnehmer war seit mehr als 25 Jahren als Gleisbauarbeiter bei einem kommunalen Unternehmen beschäftigt. Auf Facebook postete er unter seinem Namen und einem Profilbild in Betriebskleidung seiner Arbeitgeberin. In seinem Profil gab er sein Beschäftigungsverhältnis an. SO postete er mehrere eindeutige Äußerungen auf einer rechtsextremen Seite,...

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NACHTAKTIV 18 – Die Gladbacher Kulturnacht am 26. Mai 2018

Auftritte vor Gericht oder in politischen Gremien und im Rat sind mir täglich Brot. Auftritte im fremden Metier hingegen weniger. Nach 2016 werde ich es aber wieder wagen und bei der Kulturnacht 'nachtaktiv 18' in Mönchengladbach auftreten. Diese Veranstaltung zeigt über die ganze Stadt verteilt in 4 Quartieren Kunst, Auftritte und Happenings. Es gibt die Möglichkeit im Rathaus Abtei zu heiraten, sei es dauerhaft und rechtsverbindlich...

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