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D. Breymann Rechtsanwälte > Posts tagged "bankrecht"

Verbraucherschutz in der Corona-Krise

Der wesentliche aktuelle Schutzmechanismus für Verbraucher  (teilweise auch Unternehmen) betrifft die Dauerschuldverhältnisse. In Art. 240 EGBGB wurden vertragsrechtliche Regelungen aus Anlass der Covid 19 Pandemie beschlossen und sind jetzt Gesetz. Dauerschuldverhältnisse bestimmen unseren Alltag. Ganz gleich, ob Sie telefonieren, im Internet surfen oder ein Fahrzeug geleast haben. Diesen Nutzungen liegen Dauerschuldverhältnisse zugrunde. Dies gilt natürlich auch für Kredite, Mietverhältnisse und Stromlieferungen. Alle Verträge, die längere Laufzeiten aufweisen...

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Bankrecht: Zinscapgebühren unzulässig

Zinscapgebühr eine Art neue Bearbeitungsgebühr? Eine neue Entscheidung des 11. Senats des BGH weckt Erinnerungen an die Rechtsprechung zu den laufzeitunabhängigen Bearbeitungsgebühren. Seinerzeit erhoben Banken sogenannte Bearbeitungsgebühren für den Abschluss von Kreditverträgen. Die Rechtsprechung hielt diese für unwirksam, da diese Gebühren in AGB der Verträge geregelt waren und laut Rechtsprechung dies zur Unwirksamkeit der Klauseln führte. Wir haben eine Vielzahl dieser Verfahren geführt und vor diesem rechtlichen...

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