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Sozialversicherungsrecht

D. Breymann Rechtsanwälte > Sozialversicherungsrecht
27 März
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Entgeltumwandlung ist in den Jahren bis 2019 nach BFH Rechtsprechung zu beurteilen.

Posted by Dieter Breymann
in Lohnoptimierung, Lohnumwandlung, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht

Das BMF-Schreiben v. 5. 1. 2022 stellt nun auch für die Finanzverwaltung klar, dass der Nichtanwendungserlass vom 5. Februar 2020 nicht für Veranlagungszeiträume gilt, die vor dem Jahr 2020 liegen. Dieser Nichtanwendungserlass richtete sich gegen drei Urteile des BFH. Unter dem 1. August 2019 hatte hat der 6. Senat des BFH in drei Urteilen  (VI R 21/17, VI R 32/17 und VI R 40/17) seine Bewertung von Zusatzleistungen...

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15 Dezember
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Nettolohnumwandlungen lösen in Zukunft Sozialabgaben aus.

Posted by D. Breymann Rechtsanwälte
in Allgemein, Lohnoptimierung, Lohnumwandlung, Sozialversicherungsrecht

Ergebnis der gemeinsamen Sitzung der Spitzenverbände Sozialversicherungen Bund vom 11. 11. 2021 Gerade wurde das Protokoll der Sitzung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherungen Bund zu dem Urteil des BSG vom 21.2. 2021 (näheres hier) veröffentlicht, das für Entgeltumwandlungen und -optimierungen weitreichende Wirkungen hat.   Generelle Voraussetzungen  Die Verbände halten zunächst fest, dass es im Ergebnis für den Ausschluss der Zusätzlichkeit darauf ankommt, ob die Vor- und Nachteilseinräumung durch Entgeltverzicht auf der...

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29 November
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Gehaltsumwandlung in Benzingutscheine und Sachbezüge führt nicht zur Abgabenfreiheit

Posted by Dieter Breymann
in Lohnoptimierung, Lohnumwandlung, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht

Ein Benzingutschein in Höhe von 44,- € ist nur dann abgabenfrei, wenn er nicht aus einem Entgeltverzicht stammt. Viele Unternehmen haben in der Vergangenheit mit  ihren Arbeitnehmern Vereinbarungen geschlossen, dass die Arbeitnehmer auf einen Anteil ihres Bruttoentgelts verzichteten und in der Folge dafür einen Sachbezug wie beispielsweise einen Benzingutschein in Höhe von 44, € erhielten. So wurde aus Bruttolohn quasi ein Nettolohn in gleicher Höhe generiert. Durch eine...

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03 Oktober
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Nettolohnoptimierung: Das SG Regensburg trifft eine bemerkenswerte Entscheidung (S 3 BA 30/ 18) mit Folgen

Posted by Dieter Breymann
in Lohnoptimierung, Lohnumwandlung, Rechtsprechung, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht
Grafik Sozialgericht Regensburg

Wer deutschlandweit vor Finanz- und Sozialgerichten in Verfahren auftritt, die ein  bestimmtes Modell rechtlich analysieren und bewerten, der lernt etwas über unterschiedliche Betrachtungsweisen in der Justiz. So geht es mir mit dem Thema Entgeltumwandlungen und den dazugehörigen Rechtsfragen. Nun war ich vor einiger Zeit bei einer Verhandlung in Regensburg vor dem dortigen Sozialgericht, die in jeder Hinsicht außergewöhnlich war. Dies gilt sowohl für die  Verhandlungsführung selbst als...

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01 September
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Lohnumwandlungen vor dem Aus?

Posted by Dieter Breymann
in Arbeitsrecht, Lohnoptimierung, Lohnumwandlung, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht
Grafik Bundessozialgericht Urteil vs. Deutschen RV

Zwischenzeitlich liegt die schriftliche Urteilsausfertigung des  auch in der Presse viel besprochenen 12. Senats des BSG  (B 12 R 21/18 R) vor. Erst jetzt kann daher eine Aussage über tatsächliche Auswirkungen der Entscheidung für Lohnoptimierungen bzw. Lohnumwandlungen getroffen werden.  Diese Umwandlungen zeichnen sich dadurch aus, dass Mitarbeiter nach einem entsprechenden Teil-Barlohnverzicht andere Leistungen erhalten, die abgabenrechtlich begünstigt sind. Dabei tritt diese Begünstigung sowohl steuer- als auch...

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26 Februar
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Vorsicht Bauernfänger

Posted by Dieter Breymann
in Allgemein, Lohnoptimierung, Lohnumwandlung, Sozialversicherungsrecht
Foto Bundessozialgericht Dieter Breymann

Dienstag war ich beim Bundessozialgericht. Es ging um sozialversicherungsrechtliche Fragen zu Lohnoptimierungsmodellen. Entschieden wurde ein Einzelfall. Es gab eine einstündige Verhandlung und eine kurze mündliche Urteilsbegründung des 12. Senats und in der Folge den untenstehenden Terminsbericht des BSG selbst. Was daraus folgt? Man kann noch keine generellen oder detaillierten Aussagen zu den Auswirkungen dieser Entscheidung auf Optimierungsmodelle treffen. Dafür bedarf es der schriftlichen Urteilsausfertigung. Diese liegt mir...

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